Übersicht1 Mobilfunkstörungen: OLG schränkt Entschädigungsansprüche ein2 Der Fall vor Gericht2.1 Entschädigung für Mobilfunkstörungen: OLG Braunschweig weist Klage ab2.2 Hintergrund des Rechtsstreits: Monatelange Netzstörungen2.3 Gerichtliche Entscheidung: Keine Entschädigung für lokale Störungen2.4 Rechtliche Einordnung und Konsequenzen des Urteils3 FAQ – Häufige Fragen3.1 Welche Rechte habe ich bei einem vollständigen Dienstausfall meines Mobilfunkanbieters?3.2 Was gilt als vollständiger Dienstausfall im Sinne des Telekommunikationsgesetzes?3.3 In welchen Fällen habe ich keinen Anspruch auf Entschädigung bei Mobilfunkstörungen?3.4 Wie gehe ich vor, wenn […]
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 S 46/14 ➔ Übersicht1 Gerichtsurteil stärkt Schutz vor unzulässiger Telefonwerbung2 ✔ Der Fall vor dem Landgericht Bonn2.1 Vertrag über Eintrag in elektronisches Branchenverzeichnis führt zu Rechtsstreit2.2 Gerichtliche Entscheidung und Abwägung der Argumente2.3 Berufungsverfahren und endgültige Entscheidung2.4 Rechtliche und wirtschaftliche Konsequenzen des Urteils3 ✔ FAQ – Häufige Fragen: Wirksamkeit von Branchenverzeichnis-Einträgen3.1 Unter welchen Voraussetzungen ist ein Telefonvertrag über einen Branchenbucheintrag rechtlich wirksam?3.2 Welche Rechtsfolgen drohen bei unerlaubter Telefonwerbung für Branchenbucheinträge?3.3 […]
Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 37 O 220/22 ➔ Übersicht1 eBay-Kaufvertrag: Schadensersatz wegen Nichterfüllung?2 ✔ Der Fall vor dem Landgericht Köln2.1 Schadensersatzforderung nach Kaufabbruch auf eBay2.2 Gerichtliche Klärung des Sachverhalts2.3 Juristische Bewertung und Entscheidungsfindung2.4 Rechtsfolgen und gerichtliche Anordnungen3 ✔ FAQ – Häufige Fragen: Schadensersatz bei eBay-Kaufvertrag3.1 Was sind die grundlegenden Pflichten von Käufer und Verkäufer in einem Online-Kaufvertrag?3.2 Wie wird ein Kaufvertrag online rechtlich bindend?3.3 Welche rechtlichen Schritte kann man ergreifen, wenn ein Verkäufer einen […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 310 O 126/22 Übersicht1 Urheberrecht verletzt: Fotograf bekommt Schadensersatz für unwissentlich genutzte Bilder2 Der Fall vor dem Landgericht Hamburg im Detail2.1 Urheberrechtsverletzung durch Tweets: Architekturfotograf erhält Schadensersatz für widerrechtlich genutzte Bilder2.2 Gerichtsentscheidung: Fiktive Lizenzgebühr als Schadensersatz2.3 Berechnung des Schadensersatzes: Berücksichtigung der konkreten Nutzungsart und des Lizenzverhaltens des Fotografen2.4 Verzicht auf Urheberbenennung rechtfertigt Zuschlag zum Schadensersatz3 ➜ Das vorliegende Urteil vom Landgericht Hamburg3.1 LG Hamburg – Az.: 310 O 126/22 – […]
→ Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 3 C 278/23 Übersicht1 Widerrufsrecht: Verzicht auf Widerruf muss ordnungsgemäß erklärt werden2 Der Fall vor dem Amtsgericht Northeim im Detail2.1 Fehlende Widerrufsbelehrung führt zu wirksamem Widerruf trotz Verzichtserklärung2.2 Gericht betont Wichtigkeit der ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung2.3 Mangelhafte Widerrufsbelehrung führt zur Unwirksamkeit des Verzichts2.4 Konsequenzen: Anspruch auf Zahlung und Verzugszinsen entfallen3 ➜ Das vorliegende Urteil vom Amtsgericht Northeim3.1 AG Northeim – Az.: 3 C 278/23 – Urteil vom 21.03.20243.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Widerrufsrecht: […]
Übersicht1 Widerrufsrechte beim Online-Fahrzeugkauf: Gericht entscheidet gegen Verbraucher2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Widerruf eines Online-Fahrzeugkaufvertrags: Fall vor dem LG Paderborn2.2 Entscheidung des Gerichts: Klage abgewiesen3 Das vorliegende Urteil3.1 LG Paderborn – Az.: 3 O 240/23 – Urteil vom 03.01.20243.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Widerrufsrechte beim Online-Fahrzeugkauf: Gericht entscheidet gegen Verbraucher Online-Käufe erfreuen sich großer Beliebtheit, so auch beim Erwerb von Fahrzeugen. Das Gesetz räumt Verbrauchern in solchen Fällen ein Widerrufsrecht ein, um eine sorgfältige Prüfung des erworbenen […]
Übersicht1 Rechtliche Konsequenzen für eBay-Verkäufer bei Manipulation des Auktionsverlaufs1.1 eBay-Auktionen: Rechtliches Minenfeld für Verkäufer?2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Streit um eBay-Auktion führt zu richtungsweisendem Urteil2.2 Das Urteil des OLG Frankfurt und seine Begründung2.3 Bedeutung der eBay-AGB und des automatischen Bietsystems2.4 Rechtliche Einordnung und Konsequenzen des Urteils2.5 Die Rolle der vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten2.6 Fazit des Falles3 Das vorliegende Urteil3.1 OLG Frankfurt – Az.: 12 U 51/13 – Urteil vom 27.06.20143.2 Gründe Rechtliche Konsequenzen für eBay-Verkäufer bei […]
Übersicht1 LG Köln bestätigt Haftung für illegales Filesharing – Anschlussinhaber müssen überzeugende Einwände vorbringen1.1 Urheberrechtsverletzungen im digitalen Zeitalter2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Kern des Falles: Urheberrechtsverletzung durch Filesharing2.2 Die juristische Auseinandersetzung und ihre Begründung2.3 Entscheidung des Landgerichts Köln2.4 Relevanz der Entscheidung und ihre Auswirkungen2.5 Juristische Grundlagen und Präzedenz3 Das vorliegende Urteil3.1 LG Köln – Az.: 14 T 20/14 – Beschluss vom 25.02.20153.2 Gründe LG Köln bestätigt Haftung für illegales Filesharing – Anschlussinhaber müssen überzeugende […]
Übersicht1 Schlagkräftiges Urteil: Klare Grenzen für Filesharerhaftung von Anschlussinhabern1.1 Rechtsverletzungen im digitalen Zeitalter2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Die Rolle des Anschlussinhabers2.2 Die Entscheidung des Gerichts2.3 Zugangsberechtigung und Störerhaftung2.4 Bedeutung der Entscheidung2.5 Schlussfolgerungen des Gerichts3 Das vorliegende Urteil3.1 AG Köln – Az.: 125 C 635/14 – Urteil vom 13.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Schlagkräftiges Urteil: Klare Grenzen für Filesharerhaftung von Anschlussinhabern Im vorliegenden Fall AG Köln – Az.: 125 C 635/14 geht es um […]
Übersicht1 Sharehosting-Anbieter: Sorgfaltspflichten bei Urheberrechtsverletzungen1.1 Rechtssicherheit im Upload-Dschungel1.2 Die Störerhaftung im Netz: Sharehosting-Anbieter auf dem juristischen Prüfstand1.3 Juristische Klärung der internationalen Zuständigkeit und der Vollziehungsfrist1.4 Die Haftung des Sharehosting-Anbieters bei Urheberrechtsverletzungen1.5 Sorgfaltspflichten und deren Verletzung2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Dresden – Az.: 14 W 312/15 – Beschluss vom 08.06.20152.2 Gründe Sharehosting-Anbieter: Sorgfaltspflichten bei Urheberrechtsverletzungen Das Oberlandesgericht Dresden bestätigte die Störerhaftung eines Sharehosting-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer und die daraus resultierenden Prüf- und Handlungspflichten nach einem konkreten Hinweis […]
Übersicht1 eBay-Auktion: Vorzeitiger Abbruch führt zu Schadenersatz von 3.000 €1.1 Schadensersatzanspruch bei vorzeitigem Abbruch von eBay-Auktionen1.2 Die Dynamik der eBay-Auktion und der Streitfall1.3 Rechtliche Bewertung des vorzeitigen Abbruchs1.4 Die Entscheidung des LG Darmstadt und ihre Begründung1.5 Wichtige Aspekte für die Praxis des Internethandels2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Darmstadt – Az.: 24 S 53/14 – Urteil vom 21.11.20142.2 Gründe eBay-Auktion: Vorzeitiger Abbruch führt zu Schadenersatz von 3.000 € Das Landgericht Darmstadt hat in seinem Urteil Az.: 24 […]
Übersicht1 Urheberrechtsverletzung: Anschlussinhaber entlastet, da Sohn als Mitnutzer in Frage kommt1.1 Haftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch Familienmitglieder1.2 Der Weg zur Rechtsverletzungsklage1.3 Rechtliche Herausforderungen und sekundäre Darlegungslast1.4 Entscheidung des Gerichts: Keine Haftung ohne eindeutige Beweise1.5 Zeugnisverweigerungsrecht und Störerhaftung2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Düsseldorf – Az.: 57 C 422/14 – Urteil vom 09.12.20142.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Urheberrechtsverletzung: Anschlussinhaber entlastet, da Sohn als Mitnutzer in Frage kommt Das Gericht wies die Klage wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ab, da nicht […]
Übersicht1 Kein Anspruch auf Unterlassung von Bestellungen über eine Website1.1 Virtuelles Hausrecht: Kein pauschales Verbot von Bestellungen1.2 Der Streit um das virtuelle Hausrecht und Online-Bestellungen1.3 Rechtliche Einordnung des virtuellen Hausrechts1.4 Der Verfügungsanspruch und seine Grenzen1.5 Kostenentscheidung und deren Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Ulm – Az.: 2 O 8/15 – Beschluss vom 13.01.20152.2 Gründe Kein Anspruch auf Unterlassung von Bestellungen über eine Website Das Landgericht Ulm entschied, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen […]
Übersicht1 Urheberrecht: Verstoß durch Zugänglichmachen eines Lichtbilds ohne Urheberbenennung1.1 Verständnis des rechtlichen Problems1.2 OLG Karlsruhe: Klare Entscheidung1.3 Kontroverse in der Rechtsprechung1.4 Fazit: Bedeutung von Urheberrecht betont2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Karlsruhe – Az.: 6 U 94/20 – Urteil vom 14.4.20212.2 Leitsätze2.3 Gründe2.4 2. Der Zahlungsanspruch ist nicht verjährt. Urheberrecht: Verstoß durch Zugänglichmachen eines Lichtbilds ohne Urheberbenennung Die zentrale Rechtsfrage, die sich in Fällen wie dem vorliegenden stellt, dreht sich um die Einhaltung von strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungen im Kontext […]
Übersicht1 Preselection im Internetrecht: Rechte und Pflichten bei telefonischen Verträgen.1.1 Telefonischer Vertragsabschluss: Ein umstrittener Fall1.2 Rechtliche Auseinandersetzung und Widerrufsrecht1.3 Entscheidung des Gerichts und Implikationen1.4 Schlussfolgerungen und Bedeutung für das Internetrecht1.5 AG Sinsheim – Az.: 3 C 320/08 – Urteil vom 27.01.20091.6 Tatbestand1.7 Entscheidungsgründe Preselection im Internetrecht: Rechte und Pflichten bei telefonischen Verträgen. Im Bereich des Internetrechts und insbesondere bei telefonischen Vertragsabschlüssen kann der sogenannte „Überrumpelungseffekt“ eine zentrale Rolle spielen. Hierbei geht es um die Frage, ob ein […]
Übersicht1 Die Folgen falscher Angaben bei eBay – Urteil des Amtsgerichts Kerpen1.1 Die Bedeutung korrekter Registrierungsdaten bei eBay1.2 Die Rolle der eBay-Nutzungsbedingungen1.3 Konsequenzen falscher Angaben und Gerichtsentscheidung1.4 Das abschließende Urteil und seine Auswirkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Amtsgericht Kerpen – Az.: 104 C 106/14 – Urteil vom 27.06.20142.2 Leitsätze: Die Folgen falscher Angaben bei eBay – Urteil des Amtsgerichts Kerpen In der digitalen Welt von Online-Auktionen und -Marktplätzen wie eBay sind die Nutzungsbedingungen von entscheidender Bedeutung für die […]
In der digitalen Welt, in der Internetforen eine zentrale Rolle bei der Kommunikation und dem Informationsaustausch spielen, entstehen neue rechtliche Herausforderungen. Ein zentrales Thema in diesem Kontext ist das „Virtuelle Hausrecht“ und wie es sich auf die Rechte und Pflichten von Nutzern und Forenbetreibern auswirkt. Insbesondere geht es um die Frage, unter welchen Bedingungen ein Forenbetreiber das Recht hat, einen Nutzer aus seinem Forum zu entfernen oder dessen Rechte einzuschränken. Dabei spielen die Nutzungsbedingungen, die […]
Übersicht1 Fallentscheidung: Schadensersatz bei vorzeitig beendeter Ebay-Auktion1.1 Die Ebay-Auktion und das Höchstgebot1.2 Kläger fordert Schadensersatz1.3 Rechtslage bei Ebay-Auktionen1.4 Gerichtliches Urteil1.5 Urteil: Schadensersatz verurteilt1.6 Bedeutung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Amtsgericht Bad Berleburg – Az.: 1 C 78/20 – Urteil vom 12.10.20202.2 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Fallentscheidung: Schadensersatz bei vorzeitig beendeter Ebay-Auktion Das Amtsgericht Bad Berleburg hatte in einem Fall über Schadensersatz […]
Übersicht1 Urteil des Landgerichts Wuppertal1.1 Vertragsdetails und Kosten1.2 Bewertung des Gerichts1.3 Verwerfliche Gesinnung der Klägerin1.4 Urteilsbegründung und Rückzahlung1.5 Analyse der Entscheidung1.6 Irreführung und Täuschung1.7 Betonung des Gerichts1.8 Schlussfolgerung zum Urteil1.9 Rechtliche Grenzen im Online-Marketing1.10 Achtung der Gerichte auf gute Sitten1.11 Empfehlung für Unternehmen2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe: Urteil des Landgerichts Wuppertal Das Landgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 05.06.2014 (Az.: 9 S 40/14) entschieden, dass ein Vertrag über einen Eintrag in einem Online-Branchenverzeichnis sittenwidrig ist, […]
Übersicht1 Rechtsprechung im Fokus: Fernabsatz und Informationspflichten im Online-Handel1.1 Belehrungspflichten und Anbieterkennung1.2 Abmahnung und strafbewährte Unterlassungserklärung1.3 Missbräuchliches Verhalten und Mehrwertsteuer1.4 Entscheidung des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtsprechung im Fokus: Fernabsatz und Informationspflichten im Online-Handel In einem bemerkenswerten Fall hat das Landgericht Memmingen (Az.: 1 HO 1016/04) am 23. Juni 2004 ein Urteil gefällt, das die Informationspflichten von Online-Händlern im Kontext des Fernabsatzrechts unter die Lupe nimmt. Die strittige Angelegenheit drehte sich um zwei […]
