Übersicht1 Schlagkräftiges Urteil: Klare Grenzen für Filesharerhaftung von Anschlussinhabern1.1 Rechtsverletzungen im digitalen Zeitalter2 ➜ Der Fall im Detail2.1 Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: Die Rolle des Anschlussinhabers2.2 Die Entscheidung des Gerichts2.3 Zugangsberechtigung und Störerhaftung2.4 Bedeutung der Entscheidung2.5 Schlussfolgerungen des Gerichts3 Das vorliegende Urteil3.1 AG Köln – Az.: 125 C 635/14 – Urteil vom 13.04.20153.2 Tatbestand3.3 Entscheidungsgründe Schlagkräftiges Urteil: Klare Grenzen für Filesharerhaftung von Anschlussinhabern Im vorliegenden Fall AG Köln – Az.: 125 C 635/14 geht es um […]
Übersicht1 Sharehosting-Anbieter: Sorgfaltspflichten bei Urheberrechtsverletzungen1.1 Rechtssicherheit im Upload-Dschungel1.2 Die Störerhaftung im Netz: Sharehosting-Anbieter auf dem juristischen Prüfstand1.3 Juristische Klärung der internationalen Zuständigkeit und der Vollziehungsfrist1.4 Die Haftung des Sharehosting-Anbieters bei Urheberrechtsverletzungen1.5 Sorgfaltspflichten und deren Verletzung2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Dresden – Az.: 14 W 312/15 – Beschluss vom 08.06.20152.2 Gründe Sharehosting-Anbieter: Sorgfaltspflichten bei Urheberrechtsverletzungen Das Oberlandesgericht Dresden bestätigte die Störerhaftung eines Sharehosting-Anbieters für Urheberrechtsverletzungen durch Nutzer und die daraus resultierenden Prüf- und Handlungspflichten nach einem konkreten Hinweis […]
Übersicht1 eBay-Auktion: Vorzeitiger Abbruch führt zu Schadenersatz von 3.000 €1.1 Schadensersatzanspruch bei vorzeitigem Abbruch von eBay-Auktionen1.2 Die Dynamik der eBay-Auktion und der Streitfall1.3 Rechtliche Bewertung des vorzeitigen Abbruchs1.4 Die Entscheidung des LG Darmstadt und ihre Begründung1.5 Wichtige Aspekte für die Praxis des Internethandels2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Darmstadt – Az.: 24 S 53/14 – Urteil vom 21.11.20142.2 Gründe eBay-Auktion: Vorzeitiger Abbruch führt zu Schadenersatz von 3.000 € Das Landgericht Darmstadt hat in seinem Urteil Az.: 24 […]
Übersicht1 Urheberrechtsverletzung: Anschlussinhaber entlastet, da Sohn als Mitnutzer in Frage kommt1.1 Haftung des Anschlussinhabers bei Urheberrechtsverletzungen durch Familienmitglieder1.2 Der Weg zur Rechtsverletzungsklage1.3 Rechtliche Herausforderungen und sekundäre Darlegungslast1.4 Entscheidung des Gerichts: Keine Haftung ohne eindeutige Beweise1.5 Zeugnisverweigerungsrecht und Störerhaftung2 Das vorliegende Urteil2.1 AG Düsseldorf – Az.: 57 C 422/14 – Urteil vom 09.12.20142.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Urheberrechtsverletzung: Anschlussinhaber entlastet, da Sohn als Mitnutzer in Frage kommt Das Gericht wies die Klage wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing ab, da nicht […]
Übersicht1 Kein Anspruch auf Unterlassung von Bestellungen über eine Website1.1 Virtuelles Hausrecht: Kein pauschales Verbot von Bestellungen1.2 Der Streit um das virtuelle Hausrecht und Online-Bestellungen1.3 Rechtliche Einordnung des virtuellen Hausrechts1.4 Der Verfügungsanspruch und seine Grenzen1.5 Kostenentscheidung und deren Bedeutung2 Das vorliegende Urteil2.1 LG Ulm – Az.: 2 O 8/15 – Beschluss vom 13.01.20152.2 Gründe Kein Anspruch auf Unterlassung von Bestellungen über eine Website Das Landgericht Ulm entschied, dass der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen […]
Übersicht1 Urheberrecht: Verstoß durch Zugänglichmachen eines Lichtbilds ohne Urheberbenennung1.1 Verständnis des rechtlichen Problems1.2 OLG Karlsruhe: Klare Entscheidung1.3 Kontroverse in der Rechtsprechung1.4 Fazit: Bedeutung von Urheberrecht betont2 Das vorliegende Urteil2.1 OLG Karlsruhe – Az.: 6 U 94/20 – Urteil vom 14.4.20212.2 Leitsätze2.3 Gründe2.4 2. Der Zahlungsanspruch ist nicht verjährt. Urheberrecht: Verstoß durch Zugänglichmachen eines Lichtbilds ohne Urheberbenennung Die zentrale Rechtsfrage, die sich in Fällen wie dem vorliegenden stellt, dreht sich um die Einhaltung von strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungen im Kontext […]
Übersicht1 Preselection im Internetrecht: Rechte und Pflichten bei telefonischen Verträgen.1.1 Telefonischer Vertragsabschluss: Ein umstrittener Fall1.2 Rechtliche Auseinandersetzung und Widerrufsrecht1.3 Entscheidung des Gerichts und Implikationen1.4 Schlussfolgerungen und Bedeutung für das Internetrecht1.5 AG Sinsheim – Az.: 3 C 320/08 – Urteil vom 27.01.20091.6 Tatbestand1.7 Entscheidungsgründe Preselection im Internetrecht: Rechte und Pflichten bei telefonischen Verträgen. Im Bereich des Internetrechts und insbesondere bei telefonischen Vertragsabschlüssen kann der sogenannte „Überrumpelungseffekt“ eine zentrale Rolle spielen. Hierbei geht es um die Frage, ob ein […]
Übersicht1 Die Folgen falscher Angaben bei eBay – Urteil des Amtsgerichts Kerpen1.1 Die Bedeutung korrekter Registrierungsdaten bei eBay1.2 Die Rolle der eBay-Nutzungsbedingungen1.3 Konsequenzen falscher Angaben und Gerichtsentscheidung1.4 Das abschließende Urteil und seine Auswirkungen2 Das vorliegende Urteil2.1 Amtsgericht Kerpen – Az.: 104 C 106/14 – Urteil vom 27.06.20142.2 Leitsätze: Die Folgen falscher Angaben bei eBay – Urteil des Amtsgerichts Kerpen In der digitalen Welt von Online-Auktionen und -Marktplätzen wie eBay sind die Nutzungsbedingungen von entscheidender Bedeutung für die […]
In der digitalen Welt, in der Internetforen eine zentrale Rolle bei der Kommunikation und dem Informationsaustausch spielen, entstehen neue rechtliche Herausforderungen. Ein zentrales Thema in diesem Kontext ist das „Virtuelle Hausrecht“ und wie es sich auf die Rechte und Pflichten von Nutzern und Forenbetreibern auswirkt. Insbesondere geht es um die Frage, unter welchen Bedingungen ein Forenbetreiber das Recht hat, einen Nutzer aus seinem Forum zu entfernen oder dessen Rechte einzuschränken. Dabei spielen die Nutzungsbedingungen, die […]
Übersicht1 Fallentscheidung: Schadensersatz bei vorzeitig beendeter Ebay-Auktion1.1 Die Ebay-Auktion und das Höchstgebot1.2 Kläger fordert Schadensersatz1.3 Rechtslage bei Ebay-Auktionen1.4 Gerichtliches Urteil1.5 Urteil: Schadensersatz verurteilt1.6 Bedeutung des Urteils2 Das vorliegende Urteil2.1 Amtsgericht Bad Berleburg – Az.: 1 C 78/20 – Urteil vom 12.10.20202.2 E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e : Fallentscheidung: Schadensersatz bei vorzeitig beendeter Ebay-Auktion Das Amtsgericht Bad Berleburg hatte in einem Fall über Schadensersatz […]
Übersicht1 Urteil des Landgerichts Wuppertal1.1 Vertragsdetails und Kosten1.2 Bewertung des Gerichts1.3 Verwerfliche Gesinnung der Klägerin1.4 Urteilsbegründung und Rückzahlung1.5 Analyse der Entscheidung1.6 Irreführung und Täuschung1.7 Betonung des Gerichts1.8 Schlussfolgerung zum Urteil1.9 Rechtliche Grenzen im Online-Marketing1.10 Achtung der Gerichte auf gute Sitten1.11 Empfehlung für Unternehmen2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe: Urteil des Landgerichts Wuppertal Das Landgericht Wuppertal hat mit Urteil vom 05.06.2014 (Az.: 9 S 40/14) entschieden, dass ein Vertrag über einen Eintrag in einem Online-Branchenverzeichnis sittenwidrig ist, […]
Übersicht1 Rechtsprechung im Fokus: Fernabsatz und Informationspflichten im Online-Handel1.1 Belehrungspflichten und Anbieterkennung1.2 Abmahnung und strafbewährte Unterlassungserklärung1.3 Missbräuchliches Verhalten und Mehrwertsteuer1.4 Entscheidung des Gerichts2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Rechtsprechung im Fokus: Fernabsatz und Informationspflichten im Online-Handel In einem bemerkenswerten Fall hat das Landgericht Memmingen (Az.: 1 HO 1016/04) am 23. Juni 2004 ein Urteil gefällt, das die Informationspflichten von Online-Händlern im Kontext des Fernabsatzrechts unter die Lupe nimmt. Die strittige Angelegenheit drehte sich um zwei […]
Übersicht1 Software-Vertragsstreit: Landshut Gericht entscheidet zugunsten der Beklagten bei fristloser Kündigung1.1 Softwaremängel und fristlose Kündigung1.2 Sachverständigengutachten als Wendepunkt1.3 Vertragsauflösung und finanzielle Konsequenzen1.4 Schlussgedanken: Ein Präzedenzfall für Softwareverträge?2 Das vorliegende Urteil2.1 Beschluss2.2 Tatbestand2.3 Entscheidungsgründe Software-Vertragsstreit: Landshut Gericht entscheidet zugunsten der Beklagten bei fristloser Kündigung In einem komplexen Rechtsstreit zwischen einem Softwareanbieter und einem Unternehmen, das die Software nutzen wollte, hat das Landgericht Landshut ein Urteil gefällt, das die Klägerin, den Softwareanbieter, in die Schranken weist. Die […]
Übersicht1 Filesharing und Urheberrecht: LG Mannheim entscheidet zugunsten des Rechteinhabers1.1 Beweislast und Täterschaft1.2 Aktivlegitimation und Verjährung1.3 Technische Aspekte und Ermittlungssoftware1.4 Sekundäre Darlegungslast und Störerhaftung2 Das vorliegende Urteil2.1 Gründe Filesharing und Urheberrecht: LG Mannheim entscheidet zugunsten des Rechteinhabers Das Landgericht Mannheim hat in einem bemerkenswerten Fall von Urheberrechtsverletzung durch Filesharing entschieden. Im Kern ging es um die Frage, ob der Beklagte für die illegale Verbreitung eines Films über seinen Internetanschluss haftet. Die Klägerin, die die Urheberrechte […]
Übersicht1 Filesharing-Fall: Haftung trotz offenen WLANs und unbekannter Täter?1.1 Die Beweislast und die sekundäre Darlegungslast1.2 Offenes WLAN als Entlastungsargument?1.3 Die Rolle der Familie und unbekannter Dritter1.4 Haftungsprivilegierung nach § 8 TMG?2 Das vorliegende Urteil2.1 G R Ü N D E : Filesharing-Fall: Haftung trotz offenen WLANs und unbekannter Täter? Im Zentrum des Urteils des Landgerichts Köln (Az.: 14 S 10/20) steht die Frage der Haftung für Urheberrechtsverletzungen im Kontext von Filesharing. Die Klägerin, ermächtigt durch […]
In einem Urteil des Amtsgerichts Altötting (2 C 461/20) vom 15. Oktober 2020 wurde festgestellt, dass eine Käuferin, die den Kaufvertrag für eine Modelleisenbahn auf Ebay-Kleinanzeigen verletzt hatte, dem Käufer Schadenersatz in Höhe des Kaufpreises eines vergleichbaren Modells schulden kann. Der Fall begann, als der Käufer auf ein Angebot für eine Modelleisenbahnlok stieß, die von der Verkäuferin auf Ebay-Kleinanzeigen für 350 Euro angeboten wurde. Nachdem er seine Kaufabsicht bekundet und die Zahlung auf das Konto […]
Übersicht1 Das Urteil im Filesharing-Fall: Haftungsfrage bei Verletzung der Aufsichtspflicht1.1 Keine Haftung des Großvaters für Aufsichtspflichtverletzung1.2 Der Beklagte als Täter der Urheberrechtsverletzung1.3 Klage abgewiesen: Keine Haftung für Schadensersatz und Abmahnkosten2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Das Urteil im Filesharing-Fall: Haftungsfrage bei Verletzung der Aufsichtspflicht Das Landgericht Frankfurt hat in einem wegweisenden Urteil über Ansprüche auf Schadensersatz und Abmahnkosten in einem Filesharing-Fall entschieden. Hierbei ging es um eine Urheberrechtsverletzung durch das illegale „Filesharing“ eines Computerspiels. Die […]
Übersicht1 Haftung bei Filesharing: Eine Schlüsselfrage der digitalen Welt1.1 Berechnung des Schadenersatzes und Abmahnkosten1.2 Bedeutung der Aufsichtspflicht und gemeinsame Haftung1.3 Erstattung von Abmahnkosten2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Haftung bei Filesharing: Eine Schlüsselfrage der digitalen Welt In einem bemerkenswerten Fall, der vor dem Amtsgericht Frankfurt verhandelt wurde, ging es um die Verjährung von Ansprüchen im Bereich des Filesharings. Der Kern des Problems lag in der Frage der Haftung bei Verletzung von Urheberrechten durch das Teilen […]
Übersicht1 Bedrohliche Kommunikation auf Facebook führt zu rechtlichen Konsequenzen1.1 Schwerwiegende Drohungen als Reaktion auf einen Facebook-Post1.2 Urteil: Unterlassung, Schadenersatz und rechtliche Folgen1.3 Kostenverteilung und Vollstreckbarkeit des Urteils1.4 Ein Fall mit großer Tragweite2 Das vorliegende Urteil2.1 Tatbestand2.2 Entscheidungsgründe Bedrohliche Kommunikation auf Facebook führt zu rechtlichen Konsequenzen Im Zeitalter der digitalen Kommunikation ist das Internet ein zweischneidiges Schwert: Es ermöglicht weltweite Verbindungen, gleichzeitig aber auch erschreckendes Fehlverhalten. Ein besonders gravierender Fall von Internetmissbrauch wurde im Dezember 2020 […]
AG Köln – Az.: 148 C 333/21 – Urteil vom 12.09.2022 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits werden dem Kläger auferlegt. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung abwenden gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des auf Grundlage dieses Urteils vollstreckbaren Betrages, wenn nicht der Beklagte zuvor Sicherheit leistet in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages. Tatbestand Die Parteien streiten um Schadensersatz wegen der unberechtigten Nutzung einer […]
Urteile und Rechtstipps aus dem Internetrecht
Unsere Kontaktinformationen
Rechtsanwälte Kotz GbR
Siegener Str. 104 – 106
D-57223 Kreuztal – Buschhütten
(Kreis Siegen – Wittgenstein)
Telefon: 02732 791079
(Tel. Auskünfte sind unverbindlich!)
Telefax: 02732 791078
E-Mail Anfragen:
info@ra-kotz.de
ra-kotz@web.de
Rechtsanwalt Hans Jürgen Kotz
Fachanwalt für Arbeitsrecht
Rechtsanwalt und Notar Dr. Christian Kotz
Fachanwalt für Verkehrsrecht
Fachanwalt für Versicherungsrecht
Notar mit Amtssitz in Kreuztal
Bürozeiten:
MO-FR: 8:00-18:00 Uhr
SA & außerhalb der Bürozeiten:
nach Vereinbarung
Für Besprechungen bitten wir Sie um eine Terminvereinbarung!