Filesharing – Urheberrechtsverletzung – Einholung eines Sachverständigengutachtens

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 97/17 (09), Urteil vom 06.12.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. 3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die vorläufige Zwangsvollstreckung gegen [...]

Strafbewehrte Unterlassungserklärung – Unterlassung des Zugänglichmachens eines Bildes

AG Tempelhof-Kreuzberg, Az.: 4 C 587/12, Urteil vom 09.07.2013 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger tragen die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Kläger dürfen die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des [...]

Angebot eines Bootlegs in einem Internetauktionshaus – Abmahnkosten

LG Hamburg, Az.: 308 S 14/13, Urteil vom 06.12.2013 I. Auf die Berufung der Klägerin und Berufungsklägerin wird der Beklagte und Berufungsbeklagte unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Hamburg vom 06.06.2013, Az. 36a C 23/12 verurteilt, an die Klägerin weitere [...]

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing – Erforderlichkeit der Einholung eines Sachverständigengutachtens zur Ermittlung der Verletzungshandlung

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 97/17 (09) Urteil vom 06.12.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. 3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die vorläufige Zwangsvollstreckung gegen [...]

Urheberrechtsverletzung – Verkauf der Raubpressung eines Tonträgers bei Ebay

AG Hamburg, Az.: 31c C 225/13 Urteil vom 12.07.2013 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 130,50 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 26.04.2013 zu bezahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage [...]

Filesharing – Bemessung des Streitwertes

AG Hamburg, Az.: 31a C 109/13 Beschluss vom 24.07.2013 Gründe 1. Das Gericht weist die Klägerseite darauf hin, dass es den angenommenen Gegenstandsstreitwert, nach dem über § 97 a Abs. 1 S. 2 UrhG Ersatz für die Anwaltskosten verlangt werden [...]

Teilnahme an einer Internet-Tauschbörse durch Jugendlichen: Aufsichtspflichtspflichtverletzung der Eltern

LG Berlin, Az.: 15 S 16/12 Urteil vom 24.01.2014 I. Auf die Berufung des Beklagten wird das am 30. Oktober 2012 verkündete Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg - 224 C 378/12 - teilweise geändert: 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die [...]

Keine Störerhaftung bei ungeschütztem WLAN, wenn weitere Familienmitglieder Internetanschluss nutzen können

AG Hannover, Az.: 539 C 11339/13 Urteil vom 09.02.2014 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des [...]

Urheberrechtsverletzung durch den Partner in nichtehelicher Lebensgemeinschaft

LG Hamburg, Az.: 310 S 7/13 Urteil vom 21.03.2014 1. Das Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 30.5.2013 (Az.: 32 C 439/12) wird wie folgt abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 755,80 Eur zuzüglich Zinsen in Höhe von 5 [...]

Urheberrechtsverletzung – Verjährungsfrist von Auskunfts- und Feststellungsansprüchen

AG Bremen, Az.: 9 C 0061/16 Urteil vom 15.12.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 57 % und die Beklagte zu 43 %. Der Kläger trägt die Kosten der Nebenintervention zu 57 [...]

Filesharing – Wertersatz im Wege der Lizenzanalogie

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 309/17 (09) Urteil vom 13.09.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Wertersatz in Höhe von 100,-- € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 20.11.2016 zu zahlen. [...]

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing – sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers

AG Oldenburg (Oldenburg), Az.: 1 C 1371/16 Urteil vom 08.06.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Schadensersatz in Höhe von 400,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 3.2.2015 zu zahlen. 2. [...]

Filesharing: Bestimmung eines Wertersatzes im Wege der Lizenzanalogie

AG Saarbrücken, Akz.: 121 C 309/17 (09) Urteil vom 13.09.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Wertersatz in Höhe von 100,-- € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit dem 20.11.2016 zu zahlen. [...]

Filesharing – Einholung eines Sachverständigengutachtens

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 97/17 (09). Urteil vom 06.12.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. 3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die vorläufige Zwangsvollstreckung gegen [...]

Urheberrechtsverletzung bei Lichtbild – Werksqualität und hinreichende Individualität

AG Nürnberg, Az.: 32 C 4607/15, Urteil vom 22.02.2016 1. Das Urteil des Amtsgerichts Nürnberg vom 28.10.2015, Az: 32 C 4607/15, bleibt aufrecht erhalten. 2. Die Klägerin trägt die weiteren Kosten des Verfahrens. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. 4. [...]

Urheberrechtsverletzung bei im „Cache“ von Internetsuchmaschinen gespeicherten Inhalten

OLG Zweibrücken, Az.: 4 U 45/15, Urteil vom 19.05.2016 I. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal (Pfalz) vom 10. Februar „2014“ (richtig: 2015) wird zurückgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Berufungsverfahrens [...]