Urheberrechtsverletzung – Filesharing – Streitwert bei Unterlassungsklage

OLG Schleswig-Holstein, Az.: 6 W 6/16, Beschluss vom 14.06.2016 Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin wird die Streitwertfestsetzung des Landgerichts in der Fassung des Beschlusses vom 9.2.2016 geändert. Der Streitwert für die Zeit bis zum 17.9.2015 wird auf 16.850 [...]

Urheberrechtsverletzung Filesharing – Darlegungs- und Beweislast des Urheberrechtsinhabers

LG Frankenthal, Az.: 6 O 134/16, Beschluss vom 15.06.2016 1. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens hat die Antragstellerin zu tragen. 3. Der Gegenstandswert wird auf 10.000.- € festgesetzt. Gründe I. Die [...]

Internet-Anschlussinhaberhaftung bei Wohngemeinschaft für Urheberrechtsverstöße

AG Hamburg, Az.: 36a C 45/16, Urteil vom 31.08.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in [...]

Urheberrechtsverletzung – Verjährungsunterbrechung bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung?

AG Bremen, Az.: 9 C 0061/16, Urteil vom 15.12.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 57 % und die Beklagte zu 43 %. Der Kläger trägt die Kosten der Nebenintervention zu 57 [...]

Urheberrechtsverstoß im Internet -Darlegungslast in Filesharingfällen bei möglicher Alternativtäterschaft

AG Kassel, Az.: 410 C 1802/15, Urteil vom 24.01.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des [...]

Internetanschlussinhaber – Verantwortlichkeit für rechtswidrige Computerspielveröffentlichung

AG München, Az.: 158 C 13140/17, Urteil vom 06.04.2018 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 984,60 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 18.02.2014 sowie weitere 900,00 € nebst Zinsen hieraus in [...]

Urheberrechtsverletzung wegen illegalem Filesharing – Schadensersatzansprüche

AG München, Az.: 132 C 14777/18, Urteil vom 05.11.2018 1. Der Vollstreckungsbescheid des Amtsgerichts-Hamburg Altona vom 05. Juli 2018, Az. 18-3639853-0-0 wird aufrechterhalten, einschließlich der Kostenfolge. Der Beklagte hat daraus auch die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 2. Das [...]

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing – Nutzung des Internetzugangs durch Mitbewohner

AG Charlottenburg, Az.: 218 C 238/15, Urteil vom 10.12.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin bleibt nachgelassen, die vorläufige Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von [...]

Urheberrechtsverstoß durch Filesharing eines Filmwerks – Pauschalschadenersatz

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 197/15 (09), Urteil vom 14.12.2015 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 100 zuzüglich Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 9.1.2014 zu zahlen. 2. Die Klage wird im Übrigen [...]

Urheberrechtsverletzung – Haftung eines Webdesigners für Urheberrechtsverletzungen

LG Oldenburg, Az.: 5 S 224/15, Urteil vom 13.01.2016 1. Auf die Berufung des Beklagten wird das am 17.04.2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Oldenburg (8 C 8028/15 (XXVII)) wie folgt abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 574,72 Euro [...]

Filesharing – sekundäre Darlegungslast – Beweisverwertungsverbot

AG Frankenthal, Az.: 3a C 251/15, Urteil vom 04.02.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % [...]

Urheberrechtsverletzung – sekundäre Darlegungslast des Internetanschlussinhabers

AG Frankenthal, Az.: 3a C 36/16, Urteil vom 10.03.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % [...]

Urheberrechtsverletzung – Haftung des Arbeitgebers bei dienstlichem Internetanschluss

AG Charlottenburg, Az.: 231 C 65/16, Urteil vom 08.06.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von [...]

Urheberrechtsverletzung – Schadensersatzansprüche gegenüber dem Internetanschlussinhaber

LG Wuppertal, Az.: 3 O 203/15, Urteil vom 08.06.2016 Das Versäumnisurteil des Landgerichts Wuppertal vom 23.03.2016 (3 O 203/15) wird mit der Maßgabe aufrechterhalten, dass das Versäumnisurteil des Landgerichts Wuppertal vom 30.09.2015 (3 O 203/15) aufgehoben wird. Der Kläger trägt [...]

Urheberrechtsverletzung: Unterbrechung der Verjährung bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

AG Bremen, Az.: 9 C 0061/16, Urteil vom 15.12.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits tragen der Kläger zu 57 % und die Beklagte zu 43 %. Der Kläger trägt die Kosten der Nebenintervention zu 57 [...]

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing eines Films

AG Oldenburg, Az.: 1 C 1371/16, Urteil vom 08.06.2017 1. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Schadensersatz in Höhe von 400,00 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 3.2.2015 zu zahlen. 2. Die [...]

Filesharing – Urheberrechtsverletzung – Einholung eines Sachverständigengutachtens

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 97/17 (09), Urteil vom 06.12.2017 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerin. 3. Das Urteil ist wegen der Kosten vorläufig vollstreckbar. Der Klägerin wird nachgelassen, die vorläufige Zwangsvollstreckung gegen [...]

Strafbewehrte Unterlassungserklärung – Unterlassung des Zugänglichmachens eines Bildes

AG Tempelhof-Kreuzberg, Az.: 4 C 587/12, Urteil vom 09.07.2013 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kläger tragen die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Kläger dürfen die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des [...]