Urheberrechtsverletzung – Anspruch auf Erstattung der Abmahnkosten – Streitwertbemessung

LG Hamburg -  Az.: 308 S 15/13 -  Urteil vom 06.12.2013 Auf die Berufung der Klägerin und Berufungsklägerin wird der Beklagte und Berufungsbeklagte unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Hamburg vom 07.06.2013, Az. 36a C 116/13 verurteilt, an die Klägerin [...]

Angebot eines Bootlegs in einem Internetauktionshaus

LG Hamburg -  Az.: 308 S 14/13 -  Urteil vom 06.12.2013 I. Auf die Berufung der Klägerin und Berufungsklägerin wird der Beklagte und Berufungsbeklagte unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Hamburg vom 06.06.2013, Az. 36a C 23/12 verurteilt, an die [...]

Urheberrechtsverletzung – Widerlegung der Täterschaftsvermutung des Anschlussinhabers

AG Hannover, Az.: 539 C 11339/13, Urteil vom 09.02.2014 Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des [...]

Urheberrechtsverletzung – Zugänglichmachung eines Computerspiels über eine Internet-Tauschbörse

LG Hamburg, Az.: 308 O 83/14, Beschluss vom 28.04.2014 1. Dem Beklagten und Antragssteller wird für die Verteidigung gegen die Klage Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten gewährt soweit der Klageantrag zu 1) einen Betrag in Höhe von € 3.031,40 übersteigt. [...]

Urheberrechtsverletzung im Internet – Portalhaftung für zur Verfügung gestellte Produktfotografien

LG Berlin, Az.: 6 O 89/14, Urteil vom 09.09.2014 1. Die einstweilige Verfügung vom 28. März 2014 wird insoweit bestätigt, als der Antragsgegnerin untersagt worden ist, eines oder mehrere der dort wiedergegebenen Produktbilder im Zusammenhang mit den Angeboten bei "…Shopping" [...]

Urheberrechtsverletzung Internet-Musiktauschbörse – Beweisverwertungsverbot

AG Koblenz, Az.: 411 C 250/14, Urteil vom 09.01.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung des Beklagten durch Sicherheitsleistung in [...]

Filesharing – ungenauer Mahnbescheid hemmt die Verjährung nicht

AG Bielefeld, Az.: 42 C 656/14, Urteil vom 07.05.2015 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Vollstreckung des Beklagten gegen Sicherheitsleistung i.H.v. 110 % des zu vollstreckenden [...]

Urheberrechtsverletzung bei Filesharing – Verjährungsfrist für Ansprüche

AG München, Az.: 234 C 19271/14, Urteil vom 17.04.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung des Beklagten durch Sicherheitsleistung in [...]

Verletzung Urheberrechte – Sekundäre Darlegungslast

Sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers bei Anschlussnutzung durch Dritte AG München, Az.: 155 C 23521/13, Urteil vom 10.06.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin [...]

Urheberrechtsverletzung Tauschbörse – Verjährung nach 10 Jahren?

LG Frankenthal, Az.: 6 S 62/15, Beschluss vom 16.07.2015 Gründe I. Die Kammer beabsichtigt, die Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO durch einstimmigen Beschluss zurückzuweisen. 1. Die Rechtssache hat weder grundsätzliche Bedeutung, noch erfordern die Fortbildung des Rechts oder [...]

Filesharing – Anschlussinhaberpflichten – sekundäre Beweislast

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 135/15 (09), Urteil vom 14.10.2015 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens trägt die Klägerseite. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerseite kann die vorläufige Vollstreckung gegen Sicherheitsleistung von 120% des [...]

Urheberrechtsverletzung -Verjährung der Schadenersatzansprüche bei Filesharing

LG Bielefeld, Az.: 20 S 132/15, Beschluss vom 13.01.2016 Es wird darauf hingewiesen, dass der Berufung der Klägerin gegen das am 02.04.2015 verkündete Urteil des Amtsgerichts Bielefeld offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg zukommt. Gründe I. Weder beruht die angefochtene Entscheidung [...]

Urheberrechtsverletzung Filesharing –  Anschlussnutzung durch Dritte

AG Frankenthal, Az.: 3a C 299/15, Urteil vom 16.03.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Zwangsvollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % [...]

Urheberrechtsverletzung – sekundäre Darlegungslast des Internet-Anschlussinhabers

LG Leipzig, Az.: 5 S 450/15,Urteil vom 24.08.2016 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Leipzig 07.08.2015 - Az.: 106 C 219/15 - abgeändert: Der Beklagte wird verurteilt, Schadensersatz in Höhe von 450,00 Euro zzgl. Zinsen [...]

Urheberrechtsverletzung im Internet – Widerlegung der Täterschaft bei Ortsabwesenheit

LG Saarbrücken, Az.: 7 S 25/15, Urteil vom 07.09.2016 Die Berufung wird zurückgewiesen. Der Berufungskläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Beklagte kann die Vollstreckung der Klägerin gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des [...]

Filesharing – Vermutung der Täterschaft und Verjährung des Schadensersatzanspruchs

LG Berlin, Az.: 15 S 50/15, Urteil vom 20.09.2016 1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg vom 10. September 2015 - 210 C 162/15 - geändert: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 1.106,- EUR [...]

Filesharing im Internet – Pauschalschadenersatz – Verstoß für logische Sekunde

AG Saarbrücken, Az.: 121 C 197/15 (09), Urteil vom 14.12.2015 1. Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin € 100 zuzüglich Zinsen in Höhe von 5%-Punkten über dem Basiszinssatz seit dem 9.1.2014 zu zahlen. 2. Die Klage wird im Übrigen [...]

Urheberrechtsverletzung – Filesharing – Streitwert bei Unterlassungsklage

OLG Schleswig-Holstein, Az.: 6 W 6/16, Beschluss vom 14.06.2016 Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin wird die Streitwertfestsetzung des Landgerichts in der Fassung des Beschlusses vom 9.2.2016 geändert. Der Streitwert für die Zeit bis zum 17.9.2015 wird auf 16.850 [...]

Urheberrechtsverletzung Filesharing – Darlegungs- und Beweislast des Urheberrechtsinhabers

LG Frankenthal, Az.: 6 O 134/16, Beschluss vom 15.06.2016 1. Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens hat die Antragstellerin zu tragen. 3. Der Gegenstandswert wird auf 10.000.- € festgesetzt. Gründe I. Die [...]

Internet-Anschlussinhaberhaftung bei Wohngemeinschaft für Urheberrechtsverstöße

AG Hamburg, Az.: 36a C 45/16, Urteil vom 31.08.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in [...]