Angebot eines Bootlegs in einem Internetauktionshaus – Abmahnkosten

LG Hamburg, Az.: 308 S 14/13, Urteil vom 06.12.2013 I. Auf die Berufung der Klägerin und Berufungsklägerin wird der Beklagte und Berufungsbeklagte unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Hamburg vom 06.06.2013, Az. 36a C 23/12 verurteilt, an die Klägerin weitere [...]

Internet-Bewertungsplattform – positiver und negativer Äußerungen – Eingriff in eingerichteten Gewerbebetrieb

LG Berlin, Az.: 27 O 748/13 Urteil vom 27.03.2014 1. Die einstweilige Verfügung vom 12.12.2013 wird aufgehoben und der Antrag auf ihren Erlass zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. [...]

Persönlichkeitsverletzung durch Presseveröffentlichung

AG Hamburg, Az.: 32 C 342/15, Urteil vom 10.03.2016 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Der Kläger hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger kann die Vollstreckung der Beklagten durch Sicherheitsleistung in [...]

Treuwidrigkeit einer Gebührenforderung des Mobilfunkanbieters bei fehlerhafter Vertragsbuchhaltung

AG Sömmerda, Az.: 1 C 275/07, Urteil vom 09.10.2007 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung in Höhe von 120 % des [...]

Schmerzensgeld bei „Internet-Mobbing“

AG Memmingen, Az.: 21 O 1761/13, Endurteil vom 03.02.2015 In dem Rechtsstreit wegen Unterlassung u. a. erlässt das Landgericht Memmingen - 2. Zivilkammer - ………… am 03.02.2015 aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 13.01.2015 folgendes Endurteil I. Foto: HD_Premium_shots/Bigstock [...]

2017-10-15T09:53:12+00:00 Allgemein|

Filesharing durch im Haushalt lebende Familienangehörige

AG Kassel, Az: 410 C 1802/15, Urteil vom 24.01.2017 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des [...]

Urheberrechtsverletzung im Internet – Nachweis der Aktivlegitimation

Nachweis der Aktivlegitimation des angeblich Geschädigten AG Kassel, Az: 410 C 4277/15, Urteil vom 21.03.2017 Das Versäumnisurteil vom 11.10.2016 wird aufrecht erhalten. Die Klägerin hat die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf [...]

2017-07-18T15:08:36+00:00 Allgemein|

Facebook-Party – Zahlung von Verwaltungskosten

VG Magdeburg, Az: 1 A 1108/14, Urteil vom 28.03.2017 Tatbestand Im September 2012 lud die Klägerin unter dem Usernamen „ S.“ auf der Internetplattform "Facebook.com" zu einer "HAUSPARTY XD" in ihre Wohnung in der A-Straße in A-Stadt ein. Dem Ersteller [...]

Rufschädigung im Internet – Berichtigungsanspruch und Löschungsanspruch

BGH, Az: VI ZR 340/14 Urteil vom 28.07.2015 Leitsätze: Zur Beseitigung eines Zustands fortdauernder Rufbeeinträchtigung kann der Betroffene den Störer grundsätzlich nicht nur auf Berichtigung, sondern auch auf Löschung bzw. Hinwirken auf Löschung rechtswidriger, im Internet abrufbarer Tatsachenbehauptungen in Anspruch [...]