E-Commerce & Internetkaufverträge

Wissenswertes zu E-Commerce und Internetkaufverträge in Kürze

Im Internet gibt es einen enorm großen Wettbewerb, der insbesondere unter Gewerbetreibenden regelrecht tobt. Nahezu jeder Anbieter eines Shops hat schon einmal seine Erfahrungen mit diesem Wettbewerb gemacht, indem Abmahnungen zugestellt wurden. Zumeist verfolgen die Abmahnungen das Ziel, die unliebsame Konkurrenz einfach aus dem Markt zu drängen oder einfach die Marktstellung der Konkurrenz zu schwächen. Bedingt durch den Umstand, dass die rechtliche Bandbreite hierfür immens hoch ist, gibt es auch eine schier unerschöpfliche Anzahl an Möglichkeiten. Die vollständige rechtliche Absicherung des Geschäftsmodells gehört daher für jeden Gewerbetreibenden zur Grundbasis einer erfolgreichen Tätigkeit. Shopbetreiber müssen, im Vergleich zu anderen Gewerbetreibenden im Internet, überdies auch noch weitergehende Aspekte berücksichtigen. Diese sind

• fehlende Datenschutzerklärungen
• fehlerhafte Preisangaben
• rechtlich unzulässige Werbung
• unkorrekte Darstellung von Buttons für den Widerruf etc.

Im Zusammenhang mit einem Onlineshop, welcher sich auf den Verkauf von Produkten fokussiert hat, ist auch das Markenrecht immens wichtig. Jedes Jahr aufs Neue nehmen die gerichtlichen Streitigkeiten sowie auch die Abmahnungen aufgrund einer Verletzung des Markenrechts merklich zu, sodass jeder Gewerbetreibende mit einem Onlineshop diesbezüglich auf jeden Fall auf der sicheren Seite stehen sollte. Mögliche Gefahren im Zusammenhang mit dem Markenrecht sind

• der Verkauf von unechten Produkten (die sogenannte Markenpiraterie)
• die Verletzung von fremden Markenrechten im Zuge von Marketingmaßnahmen
• der Verkauf von echten Produkten in Verbindung mit dem Markenrechtsverstoß
• die Markenrechtsverletzung auf der eigenen Internetpräsenz

Markenrechtliche Streitigkeiten haben im Vergleich zu anderen Streitigkeiten die Besonderheit, dass stets besonders große Streitwerte zugrunde gelegt werden. Dementsprechend sind die wirtschaftlichen Folgen auch stets besonders schwerwiegend und können durchaus auch existenzbedrohende Ausmaße annehmen. Die Rechtsanwaltskosten sollten dabei ebenfalls nicht unterschätzt werden, da diese stets an den Streitwert bzw. Gegenstandswert des Verfahrens gekoppelt sind.

Das Markenrecht erfüllt durchaus eine sehr wichtige Funktion, da Urheber von bestimmten Waren oder Produkten sowie auch Dienstleistungen sich auf diese Weise absichern können. Durch das Markenrecht kann ein durchaus wirksamer Schutz vor Nachahmern, die mit dem “Original” in Konkurrenz treten, erreicht werden.

Die eigene geschaffene Marke muss jedoch selbstverständlich eingetragen werden, damit sie schutzwürdig wird. Im Hinblick auf die Markenanmeldung ist jedoch zuvor eine ausführliche Markenrecherche erforderlich, was sich heutzutage als kein leichtes Unterfangen darstellt. Dieses Unterfangen sollte auf jeden Fall von einem erfahrenen Rechtsanwalt durchgeführt werden, der auch eine ausführliche Beratung im Zusammenhang mit der Abwehr von etwaigen markenrechtlichen Ansprüchen geben kann. In diesem Bereich weisen wir eine sehr große Fachkompetenz auf.

Das Markenrecht ist jedoch nicht das einzige Rechtsgebiet, mit dem sich ein Betreiber eines Onlineshops konfrontiert sieht. Es wird nur zu gern vergessen, dass der Betreiber eines Onlineshops mit seinem Kunden einen Kaufvertrag eingeht, aus welchem heraus für beide Seiten sowohl Rechte als auch Pflichten erwachsen. In diesem Zusammenhang ist auch die Haftungsfrage überaus wichtig und selbstverständlich sollte ein Onlineshop auch die grundlegenden Aspekte wie

• Impressum
• AGBs
• Widerrufsbelehrung des Kunden
• die DSGVO

beherzigen und korrekt umsetzen, um sich nicht der Gefahr einer Abmahnung oder eines unwirksamen Kaufvertrages auszusetzen.