Internetrecht & Onlinerecht der Rechtsanwälte Kotz GbR!
Wir sind Ihr Ansprechpartner in Sachen Internetrecht und Onlinerecht. Bei uns erhalten Sie eine umfassende Beratung und Vertretung in allen Bereichen des IT-Recht. Technisches Know-how und juristischer Sachverstand zeichnen uns aus. Ganz egal ob Sie eine Abmahnung wegen Verletzung von Urheberrechten erhalten haben, Ihre Webseite oder Ihren Online-Shop rechtssicher gestalten wollen oder Probleme mit einem Einkauf im Internet haben, wir stehen Ihnen kompetent und zuverlässig zur Seite. Auf unserer Webseite finden Sie zudem regelmäßig interessante Urteile und Ratgeber rund um das Internetrecht.
Ich berate und vertrete Sie kompetent im IT-Recht.
Mein Name ist Dr. Christian Gerd Kotz und ich bin für die Kanzlei Kotz in Kreuztal im Kreis Siegen Wittgenstein als Rechtsanwalt und Fachanwalt tätig. In diesem Portal beschäftigen wir uns vorranging mit dem Internetrecht bzw. dem Onlinerecht, sowie mit dem Recht der neuen Medien (Medienrecht), dem IT-Recht (Informationstechnologierecht) und dem Computerrecht im Allgemeinen.
Kaum ein anderes Rechtsgebiet ist derzeit und in den vergangenen Jahren so viel in Bewegung wie das Internetrecht. In der Vergangenheit und auch noch gegenwärtig in vielen Bereichen noch sehr unklar formuliert, wächst das Bewusstsein und die Notwendigkeit der Gerichte in Sachen Internetrecht klarere Verhältnisse zu schaffen und sich eingehender mit der Materie zu befassen. Denn das Internet ist längst kein rechtsfreier Raum mehr.
Leider fehlt es den Gerichten allzu häufig am nötigen Know-How und Fachpersonal um sämtliche Entwicklungen richtig einschätzen zu können, so dass das Internetrecht derzeit noch viele Lücken und unklare Formulierungen in der Rechtssprechung enthält. Nicht weiter verwunderlich, denn viele rechtliche Bestimmungen stammen noch aus Zeiten vor dem einsetzen des Internet-Booms. Die Entwicklung des Internets zu einem der wichtigsten Medien unserer Zeit hat die Rechtssprechung in vielen Fällen schier überrannt. Neue bzw. überarbeitete Internetgesetze sind dringend notwendig. Zudem ist die Interpretation der vorhandenen Gesetzte durch die verschiedenen Gerichte nicht selten recht unterschiedlich, so dass es zahlreiche teilweise komplett anderslautende Urteile gibt. Etliche Probleme die sich aus der Nutzung des Internets und den neuen Medien ergeben hat der Bundesgerichtshof (kurz: BGH) noch nicht in einem klaren Grundsatzurteil bzw. der Gesetzgeber durch ein Gesetz thematisiert. Dementsprechend unterschiedlich und zum Teil gegensätzlich sind zur Zeit die Entscheidungen unterschiedlicher Gerichte, da sie oft Entscheidungen auf Grundlage von Gesetzen treffen, die bisher kaum Leitlinien bieten. Umso wichtiger ist es sich ständig über den neusten Stand im Internetrecht zu informieren!
Immer gut informiert im Onlinerecht
Neben rechtlichen Fragen aus dem Internetrecht, Onlinerecht und dem Recht der neuen Medien beschäftigen wir uns auch mit dem Computerrecht im Allgemeinen, sowie dem Wettbewerbsrecht, dem Urheberrecht und dem Markenschutzrecht bzw Markenrecht. Wir überprüfen Ihre Website auf alle rechtlichen Fallstricke und prüfen Ihre Marketing Maßnahmen auf Rechtssicherheit. Dazu bieten wir eine ebenso umfassende Beratung zu zahlreichen weiteren Rechtsgebieten in unserer Kanzlei in Kreuztal bei Siegen oder auch als Rechtsberatung Online. Zu unseren Fachanwaltschaften zählen aktuell das Arbeitsrecht, Verkehrsrecht und das Versicherungsrecht.
Nicht guter Rat, sondern schlechter Rat kann teuer werden!
Deshalb stehen wir Ihnen gerne mit unserer Kompetenz und unserer langjährigen Erfahrung zur Seite.
Ihr Dr. Christian Gerd Kotz
Die wichtigsten Themen unserer Webseite
eBay & Internetauktionen
Filesharing & Urheberrechte
Soziale Medien & Messenger
Webmaster & Datenschutz
Sonstiges Online- & IT-Recht
Allgemeine Themen
Informationen über das Internet- und Onlinerecht
Das Internetrecht, welches oft auch als Onlinerecht bezeichnet wird, befasst sich grundlegend mit allen rechtlichen Konflikten, die mit der Nutzung des Internets bzw. den Online-Medien in Verbindung stehen. Hierbei ist das Internetrecht durchaus kein eigenständiges Rechtsgebiet, sondern stellt sozusagen ein Überbegriff einer Vielzahl an Rechtsbereichen im Internet dar. Grundlegend kann man das Onlinerecht auch als begrifflichen Zusammenschluss des Medienrecht (bezogen auf die inhaltliche Komponente) sowie des Telekommunikationsrecht (bezogen auf die technische Komponente) sehen.
Das Internetrecht zeichnet sich im Vergleich zu anderen traditionellen Rechtsgebieten durch einige Besonderheiten aus. Wie bereits angesprochen bietet es kein eigenständiges homogenes Rechtsgebiet sondern setzt sich aus zahlreichen verschiedenen Rechtsgebieten zusammen.
So werden je nach Tatbestand unterschiedliche Rechtsbereiche relevant:
- Zivilrecht
- Urheberrecht
- Domainrecht und Markenrecht
- Wettbewerbsrecht bei Unternehmen
- Strafrecht
- Datenschutzrecht (DSGVO)
- Medienrecht
- Telekommunikationsrecht
- Computerrecht
- Rundfunkrecht
- und weitere
Internetrecht & Internetkaufverträge: Fragen und Antworten
Des weiteren bildeten sich im Laufe der Zeit immer mehr so genannte Pseudo-Rechtsbereiche als Unterbereiche des Internetrechts in Deutschland, welche sich detailliert mit gewissen Schwerpunkten beschäftigen. Einige dieser inoffiziellen Bereiche bilden u.a.: das Amazon & Ebay-Recht, das Filesharing Recht (die illegale Tauschbörsennutzung), das Facebook Recht, die Datenschutzerklärung, die korrekte Verwendung der Widerspruchsbelehrung, um nur einige wenige zu nennen. Gerade die sozialen Medien, wie Facebook, Instagram, TikTok, Snapchat und Twitter nehmen in letzter Zeit zunehmend an Bedeutung zu. Ein Schwerpunkt hier ist vor allem die Verletzung der Persönlichkeitsrechte, wie Beleidigungen und Bedrohungen durch Dritte.
Mit unserer langjährigen Erfahrung als Rechtsanwälte in Kreuztal bei Siegen können wir Ihnen bei jeglichen internetrechtlichen Fragen und Problemen beratend zur Seite stehen. Wir beraten Sie sowohl persönlich in unserer Kanzlei in Kreuztal, also auch über sämtliche anderen Medien. Gerne auch als Rechtsberatung Online. Dabei ist es ganz egal ob Sie eine Abmahnung wegen Filesharing (illegaler Nutzung von Tauschbörsen) oder sonstiger Urheberrechtsverletzung bekommen haben, oder in eine Abzocker-Falle geraten oder bei einer Internetauktion bzw. Internetkauf betrogen worden sind. Natürlich bieten wir für Onlinehändler auch die Möglichkeit ihren Internetauftritt rechtlich zu prüfen und rechtssicher zu machen. Insbesondere was die AGB und Widerrufsbelehrung angeht sollten diese unbedingt immer den neustesten rechtlichen Bestimmungen entsprechen.
Bei uns sind Sie in Sachen Internetrecht und IT-Recht zu jeder Zeit gut aufgehoben. Nicht nur im Raum Siegen Wittgenstein und Olpe, sondern selbstverständlich auch Bundesweit!
Was wir für Sie tun können – Schnelle Hilfe bei:
Abo-Fallen / Betrugsfälle
Generell sollte man bei der Preisgabe von persönlichen Daten im Internet sehr vorsichtig sein. Ein „unfälliges“ Preisausschreiben, ein „kostenloses“ Angebot oder die „kostenlose“ Registrierung können in der heutigen Zeit schnell zu einem angeblichen Vertragsschluss führen.
Häufig versuchen unlautere Unternehmen durch sog. „Abo-Verträge“ bzw. „Abo-Fallen“ Geld zu verdienen. Lesen Sie sich daher vor dem Ausfüllen der jeweiligen Onlineformulare immer das „Kleingedruckte“ durch.
Sind Sie sich sicher, dass Sie keinen kostenpflichtigen Vertrag abgeschlossen haben, so zahlen Sie die geltend gemachten „Abo-Gebühren“ nicht.
Das Anbieten eines kostenlosen Downloads mit dem „unterschieben“ eines kostenpflichtigen ABO-Vertrages (sog. Abo-Falle) stellt einen (versuchten) Betrug dar (AG Marburg, Urteil vom 18.01.2010, Az: 91 C 981/09).
Ein Vertrag (z.B. Abo-Falle) den ein Minderjähriger im Internet schließt, ist in der Regel schwebend unwirksam. Ein versteckter Hinweis auf die Kostenpflichtigkeit eines Internetangebots in den Allgemeinen Geschäftsgebedingungen ist regelmäßig überraschen und die AGB-Klausel ist unwirksam (AG München, Az: 262 C 18519/08, Urteil vom 18.02.2009).
Lassen Sie sich auch nicht durch Inkassoschreiben oder Anwaltsschreiben einschüchtern! Sobald Sie jedoch einen gerichtlichen Mahnbescheid erhalten haben, müssen Sie unbedingt reagieren.
Wir betreuen fortlaufend Abofallen-Fälle und können die Interessen unserer Mandanten regelmäßig durchsetzen und unberechtigte Forderungen abwehren.
E-Commerce / Online Einkauf
Der Internethandel nimmt stetig zu. Viele Gewerbetreibende haben einen Onlineshop oder überlegen einen Online-Shop zu eröffnen.
Bei der Errichtung eines Internetshops gibt es jedoch eine Vielzahl von gesetzlichen Vorgaben zu beachten. Häufig werden bereits bei der Namenswahl, der notwendigen Impressumsangabe, den Vorgaben nach dem Telemediengesetz oder bei den datenschutzrechtlichen Vorschriften Fehler gemacht, die zu einer kostenpflichtigen Abmahnung durch einen Mitbewerber führen können. Aber auch das Widerrufsrecht oder fehlerhafte bzw. irreführende Disclaimer sind ein Anlass zahlreicher Konflikte.
Wir helfen Ihnen und Ihrem Unternehmen gerne bei der Errichtung eines rechtssicheren Internetauftritts.
Natürlich beraten wir Sie auch zum Thema Medienrecht, Computerrecht, Markenschutz, Urheberecht und anderen Themen die das Telekommunikationsrecht und Medienrecht betreffen. Geht es einmal nicht um den E commerce, das Internet oder den Computer, sind wir zudem Spezialisten in Sachen Arbeitsrecht, Verkehrsrecht und Versicherungsrecht. Dort besitzen wir entsprechende Kompetenzen durch Fachanwaltschaften.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Fast jeder Vertrag basiert heutzutage auf Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die „Vertragsfreiheit“, die früher einmal herrschte, gibt es heutzutage fast gar nicht mehr.
Jeder Arbeitsvertrag beinhaltet heutzutage Allgemeine Geschäftsbedingungen, wie auch jeder Fernabsatzvertrag. Die Rechtsprechung zu zulässigen und unzulässigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ändert sich häufig. Hierdurch droht die Unwirksamkeit der verwendeten AGB-Klausel bis hin zur Unwirksamkeit des ganzen Vertrages. Ferner steigt für den jeweiligen Gewerbetreibenden das Abmahnrisiko. Es drohen Unterlassungsklagen, einstweilige Verfügungen sowie Schadenersatzforderungen.
Bestehende Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verträge sollte man daher regelmäßig auf ihre Zulässigkeit überprüfen lassen. Bei der Erstellung von Verträgen und Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollte man sich anwaltlich beraten lassen. Hierbei sind wir Ihnen gerne behilflich.
Wir beraten Sie bei der Erstellung und Überprüfung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Ihrer Webseite, Ihres Internetshops, Ihrer Auktionsseite oder überprüfen Ihre Verträge.
Abmahnungen
Eine Abmahnung ist die Aufforderung eine bestimmte Tätigkeit oder eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen.
In wirtschaftlich schlechten Zeiten wird häufig zu unlauteren Mitteln gegriffen um einen Wettbewerbsvorteil gegenüber einem Mitbewerber zu erhalten.
Achtung: Der „Abmahnboom“ nimmt leider immer weiter zu.
Sie sollten bei einer Abmahnung – sei sie noch so abwegig – handeln und sich anwaltlich beraten lassen. Im schlimmsten Fall werden Sie bei fehlender Beratung oder bei einer zu „lockeren Handhabung“ der Angelegenheit in ein kostenintensives Gerichtsverfahren verwickelt.
Auch sollten Sie nicht ohne vorherige Prüfung die gewünschte bzw. geforderte Unterlassungserklärung abgeben. In manchen Fällen verpflichteten Sie sich zu mehr als Sie überhaupt müssten.
Eine Unterlassungserklärung ist im übrigen 30 Jahre lang wirksam. Ein weiterer Punkt ist der angesetzte Gegenstandswert. Häufig ist dieser übersetzt.
Eine urheberrechtliche Abmahnung wegen einem illegalen Konzertmitschnitt (Bootleg) stellt z.B. einen einfach gelagerten Fall im Sinne von § 97a Absatz 2 UrhG dar, so dass lediglich Abmahnkosten in Höhe von 100,00 Euro gerechtfertigt sind (AG Hamburg, Az.: 36a C 149/09, Urteil vom 14.07.2009). Ebenfalls Ziel häufiger Abmahnungen ist die Nutzung von Tauschbörsen.
Gerne beraten wir Sie, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben bzw. einen Mitbewerber abmahnen möchten. Wegen der Eilbedürftigkeit der Angelegenheiten, sollten Sie nicht zu lange warten. Gerne können Sie sich telefonisch oder per Telefax an uns wenden.
Können wir Ihnen helfen?
Haben Sie Fragen oder benötigen Sie Hilfe im Internetrecht? Schreiben Sie uns und vereinbaren eine Beratung.