About Dr. Christian Kotz

Rechtsanwalt in Kreuztal bei SiegenFachanwalt für Versicherungsrecht Fachanwalt für Verkehrsrecht

Internetwerbeanzeige – Pflichtangaben

Eine Google-Adwords-Anzeige verstößt nicht bereits gegen z.B. § 5 TMG oder sonstige rechtliche Normen, weil die gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtangaben nicht in der Anzeige selbst enthalten sind. Es ist vielmehr ausreichend, dass die Anzeige einen eindeutig als solchen klar erkennbaren elektronischen [...]

2014-01-03T18:47:29+02:00Webmaster|

Branchenbucheintragsofferte – Entgeltklauseln sind unwirksam

Gewerbetreibende kennen die unerwünschten Zusendungen von sog. Branchenbucheintragungsofferten für Internetbranchenbücher. In der Hektik des Alltags wird oft übersehen, dass es sich bei den Eintragungsofferten um kostenpflichtige Branchenbucheintragungen in Internetbranchenbücher mit geforderten Kosten von weit über 1.000,00 Euro handelt. Nach einem [...]

Telefonanschlussfreischaltung nach Umzug – Durchsetzung der Freischaltung

Nach § 46 TKG müssen die Anbieter von öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdiensten und die Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze bei einem Anbieterwechsel sicherstellen, dass die Telefonleitungen, Internetanschlüsse etc. des abgebenden Unternehmens gegenüber dem Nutzer nicht unterbrochen wird, bevor die vertraglichen und technischen Voraussetzungen [...]