About Dr. Christian Kotz

Rechtsanwalt in Kreuztal bei SiegenFachanwalt für Versicherungsrecht Fachanwalt für Verkehrsrecht

Facebook-Party – Zahlung von Verwaltungskosten

VG Magdeburg, Az: 1 A 1108/14, Urteil vom 28.03.2017 Tatbestand Im September 2012 lud die Klägerin unter dem Usernamen „ S.“ auf der Internetplattform "Facebook.com" zu einer "HAUSPARTY XD" in ihre Wohnung in der A-Straße in A-Stadt ein. Dem Ersteller [...]

Häufige Privatverkäufe auf eBay

Vorsicht bei häufigen Privatverkäufen auf eBay – plötzlich ist man gewerblicher Verkäufer! Foto: Bloomicon / Bigstock Schon bei durchschnittlich 15 bis 25 Verkaufsaktionen pro Monat auf der Internetplattform eBay wird von der Rechtsprechung ein gewerbliches Handeln des Verkäufers [...]

PayPal- Zahlung – Erfüllungswirkung bei Kauf in Internetshop

LG Saarbrücken, Az.: 5 S 6/16, Urteil vom 31.08.2016 Leitsätze Wenn der Käufer nach seinem Einkauf in einem Internetshop den Kaufpreis mit Zustimmung des Verkäufers über den Online-Zahlungsdienst PayPal an den Verkäufer zahlt, tritt mit der Gutschrift auf dem PayPal-Konto [...]

Unterlassung einer Domainnutzung wegen Verwechslungsgefahr

OLG Düsseldorf, Az: I-20 U 103/10, Urteil vom 12.04.2011 In dem Rechtsstreit hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 8. Februar 2011 für Recht erkannt: Das Versäumnisurteil des erkennenden Senats vom 30. Dezember 2010 wird [...]

Widerrufsrecht bei einem Fernabsatzvertrag: Anfertigung eines Sofas nach Kundenspezifikation

Gericht: LG Düsseldorf 23. Zivilkammer Entscheidungsdatum: 12.02.2014 Aktenzeichen: 23 S 111/13, 23 S 111/13 U. Dokumenttyp: Urteil Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 03.04.2013 – 47 C 13202/12 – abgeändert und wie folgt [...]

Facebook-Konto – Erben haben Zugangsanspruch

LG Berlin, Az.: 20 O 172/15, Urteil vom 17.12.2015 Verstirbt der Inhaber eines Facebook-Kontos, so steht den Erben ein Anspruch auf Zugang in das Besitzerkonto gegenüber Facebook zu. Der Nutzungsvertrag des Verstorbenen geht nach § 1922 BGB auf dessen Erben [...]

Rufschädigung im Internet – Berichtigungsanspruch und Löschungsanspruch

BGH, Az: VI ZR 340/14 Urteil vom 28.07.2015 Leitsätze: Zur Beseitigung eines Zustands fortdauernder Rufbeeinträchtigung kann der Betroffene den Störer grundsätzlich nicht nur auf Berichtigung, sondern auch auf Löschung bzw. Hinwirken auf Löschung rechtswidriger, im Internet abrufbarer Tatsachenbehauptungen in Anspruch [...]